In aller Kürze:
- Das Ziel der NATO-Staaten innerhalb von 10 Jahren ihre Verteidigungsausgaben auf 2% des BIPs zu kommen wurde 2014 beschlossen, da kam Deutschland gerade mal auf 1,2%. Mittlerweile erreichen 24 der 32 NATO-Mitglieder das Zwei-Prozent-Ziel: die Verteidigungsausgaben wurden in 2024 bereits um 10,9% im Vergleich zum Vorjahr gesteigert. In der Historie stemmte Deutschland bereits ganz andere Dimensionen. In Zeiten des Kalten Krieges wurden lange Zeit 3-4% des BIPs fürs Militär ausgegeben.
- Auch wenn angesichts der aktuellen Bedrohungen und des drohenden Entzugs des Sicherheitsschirms der USA für Europa mehr für unsere Verteidigung getan werden muss (noch bestreiten die USA 66,8% der gesamten Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten), dürfen wir nicht so tun als seien wir derzeit ohne den Schutz der USA vollkommen wehrlos. Rein zahlenmäßig verfügen allein die EU-Staaten bereits heute über etwa doppelt so viele Kampfpanzer wie Russland. Und Europa ist bei gepanzerten Fahrzeugen auch nicht auf das know-how anderer Länder angewiesen. Defizite bzw. Abhängigkeiten bestehen vor allem bei den Aufklärungsfähigkeiten und den modernen Instrumenten der Kriegsführung z.B. mit Drohnen.
- Das große Problem von Europa ist viel mehr die Koordinierung der Verteidigungsfähigkeiten und die Vielfalt der Waffensysteme. Gemäß PwC ließen sich allein durch eine bessere Abstimmung, die gemeinsame Entwicklung und Beschaffung sowie die Nutzung von Skaleneffekten 25 bis 100 Mrd. € jährlich einsparen, das wären allein 40% der im Jahre 2022 von den EU-Ländern für Rüstung ausgegeben Mittel.
- So ist die neue Bedrohungslage vor allem auch eine Chance für Europa, zu einem koordinierten Vorgehen gezwungen zu werden und über die massive Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie unabhängiger von den USA zu werden. Und höhere Rüstungsausgaben sind erst einmal eine wirksame Konjunkturspritze, nicht nur für die Rüstungsfirmen, sondern auch für ihre Zulieferer, im Maschinenbau, bei Transport- und Logistikfirmen, IT-Unternehmen etc.. Ein willkommener Nebeneffekt: Die für das Hochfahren der Rüstungsindustrie benötigten Arbeitskräfte stehen bestens ausgebildet aus Bereichen zur Verfügung, die sich im Umbruch befinden wie dem Automobilsektor und dem Maschinenbau.
- Nicht zu vergessen die Impulse die durch einen höheren Fokus auf Rüstung in der Forschung entstehen: Viele technologische Innovationen haben im militärischen Bereich ihren Ursprung. Hier liegen für Europa große Chancen auf mehr Selbständigkeit und Innovationsführerschaft, z.B. in der Lasertechnologie oder bei Quantencomputern. Generell können die aktuellen Bedrohungen damit für Europa auch der entscheidende Weckruf sein, um enger zusammen zu rücken und die eigenen Fähigkeiten und Werte zu stärken.
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